Gegen rot-rote Diskriminierung von Christen in Berlin

15.03.2005

Anlässlich der neuen Pläne der PDS-Fraktion in Berlin, vom kommenden Jahr an ein Wertefach "Interkulturelle Bildung" als alleiniges Pflichtfach einzuführen, erklärt der Bundesvorsitzende des Ev. Arbeitskreises der CDU/CSU, Thomas Rachel MdB:

„Der Rot-Rote Senat in Berlin zeigt immer unverhohlener sein kirchen- und christentumsfeindliches Gesicht. Die jüngsten Äußerungen und Pläne von Seiten der PDS und der SPD bezüglich der Einführung eines staatlichen Wertepflichtfaches ohne jegliche Abmelde- bzw. Wahlalternative im Bereich des konfessionellen Religionsunterrichtes kann man nur als reinsten Kulturkampf werten.

Diese Pläne, die auf die völlige Abschaffung des Religionsunterrichtes und einen staatlich verordneten Wertezwang zielen, sind nicht nur als verfassungswidrig einzustufen, sondern belegen auch in erschreckender Weise, dass die PDS – im fünfzehnten Jahr der deutschen Wiedervereinigung – offensichtlich immer noch nicht die Spielregeln einer freiheitlich-demokratischen und pluralen Ordnung begriffen hat. Dass aber auch die Berliner SPD der PDS hierbei tatkräftig assistiert, zeigt das ganze Ausmaß dieser religionsfeindlichen Koalition, die mit einer kaum noch zu überbietenden ideologischen Ignoranz und Intoleranz zu Werke geht.

Während auf Regierungsebene noch am sog. „Antidiskriminierungsgesetz“ gebastelt wird, werden Christinnen und Christen in Berlin bereits jetzt massiv in ihrem Glauben diskriminiert. Es ist geradezu unfassbar, wenn - entsprechenden Äußerungen von PDS-Politikern zufolge - eine wesentliche Zielbestimmung des Faches „Interkulturelle Bildung“ darin bestehen soll, religiöses Bekennen zu relativieren oder das SPD-Landesvortstandsmitglied, Monika Buttgereit, gar versichert, dass sie zwar beispielsweise den Katholiken nicht abspreche, Werte zu haben, diese jedoch nicht solche seien, die sie „mit Schülern diskutiert“ wissen wolle.

Alle Christinnen und Christen sind zusammen mit den Kirchen und der CDU aufgerufen, die Umsetzung dieser Pläne zu verhindern und für den Erhalt bzw. die Neuorganisation des konfessionellen Religionsunterrichtes als ordentliches Fach im Rahmen eines Wahlpflichtfachbereiches „Ethik/Religion“ zu streiten.

Berlin, den 15.03.2005